Allgemeine Geschäftsbedingungen

Updated: 2023/04/29

Dieser SaaS- und Dienstleistungsrahmenvertrag (im Folgenden "Vertrag" oder "Vereinbarung" genannt) wird abgeschlossen zwischen

Betronate digitale Medien mit Sitz in Eschersheimer Landstraße 42, 60322 Frankfurt am Main, Deutschland (im Folgenden als "Unternehmen" bezeichnet)

und

Nutzer (im Folgenden als "Nutzer" oder "Kunde" bezeichnet).

Das Unternehmen und der Nutzer werden gemeinsam als "Parteien" und einzeln als "Partei" bezeichnet.

Der Nutzer möchte vom Unternehmen Zugang zu den SaaS-Diensten erhalten, zu deren Bereitstellung sich das Unternehmen gemäß den Bedingungen dieser Vereinbarung verpflichtet.

1. Vertragsgegenstand

Das Unternehmen verpflichtet sich, dem Nutzer auf einer SaaS-Plattform (Online-Software) die Möglichkeit zu geben, URLs zu verkürzen und individuelle Links zu erstellen. Außerdem bietet es Produkte zur Linkverwaltung und -analyse an, von denen einige kostenpflichtig sind.

Das Unternehmen ermöglicht dem Nutzer:

  1. einen zeitlich unbeschränkten Zugang zur Online-Plattform;
  2. zusätzliche Dienstleistungen direkt auf der Plattform zu buchen;
  3. kostenfreien Support per E-Mail für alle angebotenen Dienste.

Sofern ein Abonnement abgeschlossen wurde, müssen die Angaben zu den Diensten, den verwendeten Plattformen, den Nutzungsbeschränkungen, der Laufzeit des Abonnements und den Geschäftsbedingungen eingehalten werden.

Das Unternehmen kann nach eigenem Ermessen Änderungen an der Plattform vornehmen, die es für notwendig oder sinnvoll erachtet, um:

  1. die Qualität oder die Bereitstellung der Produkte oder Dienstleistungen des Unternehmens für seine Kunden zu verbessern;
  2. die Wettbewerbsfähigkeit der Produkte oder Dienstleistungen des Unternehmens oder den Markt für diese Produkte oder Dienstleistungen zu stärken;
  3. die Kosteneffizienz oder Leistung der Plattform zu optimieren;
  4. das geltende Recht einzuhalten.

2. Verfügbarkeit des Services

Das Unternehmen strebt im Jahresdurchschnitt eine Verfügbarkeit aller Funktionen der Plattform von 99 % an. Es wird jedoch keine Garantie für die angestrebte Verfügbarkeit gegeben. Liegt die Verfügbarkeit unter dem angestrebten Wert, haftet das Unternehmen nicht für Schäden, die durch die Nichtverfügbarkeit eines Dienstes entstehen können.

Mit der Inanspruchnahme der Dienste des Unternehmens sichert der Nutzer dem Unternehmen zu, das Unternehmen von allen Ansprüchen freizustellen, die durch einen Ausfall der Dienste verursacht werden können.

Der Nutzer kann mit dem Unternehmen eine separate Vereinbarung unterzeichnen, in der unter anderem festgelegt wird, dass das Unternehmen im Falle eines Ausfalls haftet und welche Entschädigung dem Kunden im Schadensfall zusteht. Eine solche Vereinbarung ist mit zusätzlichen Kosten verbunden und ist nur für Unternehmenskunden gedacht, die sich auf die garantierte Leistung einer SaaS-Lösung verlassen.

3. Zugang zur Online-Plattform

Die Basisversion der Plattform ist kostenlos, jeder kann ein kostenloses Konto erstellen und die Basisfunktionen der Software nutzen. Um den vollen Funktionsumfang nutzen zu können, muss der Nutzer sein kostenloses Konto in ein kostenpflichtiges umwandeln, was direkt auf der Plattform unter Kontoeinstellungen möglich ist.

Während des Konfigurations- und Einrichtungsprozesses des Nutzerkontos legt der Nutzer einen administrativen Benutzernamen und ein Passwort beim Unternehmen fest. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, die Registrierung von Benutzernamen und Passwörtern zu verweigern, diese zu löschen oder Konten zu löschen, wenn es dies für unangemessen hält.

Je Nutzer ist nur ein Nutzerkonto erlaubt. Der Nutzer verpflichtet sich, sein Nutzerkonto persönlich zu nutzen und es nicht mit Dritten zu teilen. Wenn es die Möglichkeit gibt, Unterbenutzer in dem Konto anzulegen, erhalten diese einen separaten Zugang zur Plattform.

Beim Einloggen in das Benutzerkonto muss der Nutzer mindestens seine E-Mail-Adresse und sein Passwort eingeben, oder er kann sich ohne Passwort per E-Mail und einem Sicherheitscode anmelden, der per E-Mail verschickt wird. Die zweite Option ist sicherer und sollte bevorzugt werden.

4. Verantwortung für das Konto

Der Nutzer ist verantwortlich:

  1. für alle Nutzungen eines Kontos, auf das der Nutzer Zugriff hat, unabhängig davon, ob der Nutzer die jeweilige Nutzung oder einen dritten Nutzer autorisiert hat oder nicht, und unabhängig davon, ob der Nutzer von einer solchen Nutzung Kenntnis hat.
  2. für die Sicherung des Unternehmenskontos, der Passwörter (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Verwaltungs- und Benutzerpasswörter) und der Dateien.
  3. für die Geheimhaltung seiner Anmeldedaten und für das Ändern von Passwörtern, wenn der Verdacht auf Datendiebstahl besteht.

Das Unternehmen ist nicht verantwortlich für den Verlust von Informationen aufgrund unverantwortlicher Handlungen wie dem Verlust des Passworts oder der Weitergabe der Autorisierungsdaten an Dritte durch den Nutzer.

5. Vertraulichkeit

Alle vertraulichen Informationen, die das Unternehmen im Zusammenhang mit der Erbringung der oben genannten Dienstleistungen vom Nutzer erhält, werden vom Unternehmen vertraulich behandelt. Das Unternehmen darf vertrauliche Informationen, die es im Rahmen dieses Dienstleistungsvertrags erhalten hat, weder direkt noch indirekt zu seinem persönlichen Vorteil nutzen oder sie in irgendeiner Weise offenlegen oder weitergeben.

Wenn das Unternehmen von einer juristischen Organisation aufgefordert wird, die Daten eines Nutzers offenzulegen und es berechtigte Gründe für die Aufforderung gibt, ist das Unternehmen zu einer Datenoffenlegung befugt, nachdem der Nutzer über den Sachverhalt informiert wurde.

6. Eigentums- und Nutzungsrechte

Das Unternehmen ist Eigentümer und behält alle Rechte, Ansprüche und Interessen:

  1. an jede Art von Dienstleistungssoftware, Anwendungen, Erfindungen oder andere Technologien, die in Verbindung mit den Diensten entwickelt werden;
  2. am geistigen Eigentum und Eigentumsrechte an den vorgenannten Abonnementdiensten.

Das Unternehmen behält alle Dienste, einschließlich aller Dokumentationen, Änderungen, Verbesserungen, Upgrades, abgeleiteten Werke und aller anderen Rechte an geistigem Eigentum in Verbindung mit dem Dienst, einschließlich des Namens, der Logos und der Marken des Unternehmens, die durch den Dienst wiedergegeben werden.

Der Nutzer erhält einfache Nutzungsrechte und kann alle Dienste nutzen, die in seinem Nutzerkonto verfügbar sind. Wenn ein Abonnement für einen Dienst abgeschlossen wurde, hat der Nutzer nur so lange Zugang zu den Funktionen, wie die Abonnementgebühr pünktlich bezahlt wird. Im Falle der Aussetzung der Abonnementzahlung hat das Unternehmen das Recht, den Funktionsumfang einzuschränken oder den Zugang zur Plattform zu sperren.

7. Verbotene Aktivitäten

Der Nutzer darf die Anwendung nur für den Zweck nutzen, für den das Unternehmen sie zur Verfügung stellt. Der Zweck der Anwendung ist im ersten Punkt dieser Vereinbarung definiert.

Zur Veranschaulichung (und ohne Einschränkung) des Vorstehenden erklärt sich der Nutzer der Anwendung damit einverstanden, Folgendes zu unterlassen:

8. Verbotene Inhalte

Dem Nutzer ist es nicht gestattet, die Dienste des Unternehmens in Verbindung mit den folgenden Inhalten und deren Werbung oder Propaganda zu nutzen:

Darüber hinaus erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, die lokalen, länderspezifischen Gesetze in Verbindung mit verbotenen Inhalten und Aktivitäten einzuhalten, und das Unternehmen zu informieren, wenn es Konflikte mit den örtlichen Gesetzen gibt.

9. Zahlungsbedingungen

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Unternehmen die jeweils geltenden Gebühren, die in einem Bestellformular oder einer Leistungsbeschreibung beschrieben sind, gemäß den darin festgelegten Bedingungen zu zahlen.

  1. In diesem Fall muss die vollständige Zahlung für die in einem bestimmten Monat ausgestellten Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach dem Versand-Datum der Rechnung bei dem Unternehmen eingehen (es sei denn, auf dem jeweiligen Bestellformular ist etwas anderes angegeben).
  2. Für unbezahlte Beträge wird jeden Monat eine Finanzierungsgebühr auf den ausstehenden Saldo erhoben.
  3. Das Unternehmen behält sich außerdem das Recht vor, die Dienstleistungen bei Zahlungsverzug auszusetzen.

Alle Bestellungen werden über folgende Zahlungsdienstleister abgewickelt:

Bei der Abwicklung von Zahlungen muss der Kunde einen separaten Vertrag mit dem jeweiligen Zahlungsdienstleister abschließen. Es gelten die Vertragsbedingungen des Anbieters.

10. Sicherheit

Das Unternehmen unternimmt alle Anstrengungen, um die Plattform und alle damit verbundenen Dienste so sicher wie möglich zu machen.

Das Unternehmen hat mehrere Verpflichtungen zu erfüllen:

  1. Das Unternehmen hält sich an alle geltenden Gesetze zur Benachrichtigung von Personen im Falle einer unbefugten Weitergabe von personenbezogenen Daten und zur Benachrichtigung über andere unbefugte Offenlegungen von Daten und Informationen.
  2. Nach Entdeckung eines Verstoßes gegen die Sicherheitspflichten des Unternehmens oder eines anderen Ereignisses, das nach geltendem Recht eine Benachrichtigung erfordert, benachrichtigt das Unternehmen innerhalb von 5 Tagen den Nutzer und alle anderen Personen, die nach dem Gesetz benachrichtigt werden müssen, telefonisch, Brief, oder per E-Mail über den Verstoß oder andere Ereignisse.

Wie das Unternehmen mit dem Datenschutz und insbesondere mit personenbezogenen Daten umgeht, wird in der Datenschutzerklärung ausführlich erläutert, die separat unter der folgenden Web-Adresse zu finden ist: https://shorl.in/info/privacy

11. Kündigung

Der Kunde kann diese Vereinbarung aus beliebigem Grund mit einer Frist von 30 Tagen gegenüber dem Unternehmen kündigen.

Jede Partei kann diese Vereinbarung mit sofortiger Wirkung kündigen, indem sie der anderen Partei die Kündigung zukommen lässt, wenn:

  1. die andere Partei eine ihrer Verpflichtungen, Zusagen oder Zusicherungen unrichtig gemacht oder anderweitig wesentlich verletzt hat, und;
  2. das Versäumnis, die Ungenauigkeit oder die Verletzung für einen Zeitraum von 30 Tagen anhält, nachdem die geschädigte Partei der verletzenden Partei eine Mitteilung zukommen ließ, in der die Verletzung angemessen beschrieben wird.

Das Unternehmen kann diesen Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen, indem es dem Nutzer eine Kündigungsmitteilung schickt, wenn der Rechnungsbetrag nicht spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum bezahlt ist.

Bei Beendigung dieser Vereinbarung stellt das Unternehmen die Vervielfältigung, Werbung, Vermarktung und Verteilung von Material oder Informationen über den Nutzer unverzüglich ein.

Wenn der Nutzer nach der Kündigung keinen Anspruch mehr auf die Anwendung hat, ist das Unternehmen verpflichtet, alle mit dem Nutzer verbundenen Daten auf allen Speichermedien innerhalb von 7 Tagen ab dem Tag der vollzogenen Kündigung zu löschen.

12. Entschädigung

Die Parteien verpflichten sich, die jeweils andere Partei, ihre jeweiligen verbundenen Unternehmen, Mitarbeiter und zulässigen Rechtsnachfolger und Abtretungsempfänger von allen Verlusten, Ansprüchen, Schäden, Strafen, Verbindlichkeiten, Strafschadensersatz, Ausgaben und angemessenen Anwaltskosten gleich welcher Art und Höhe freizustellen, die sich aus der Fahrlässigkeit oder dem Verstoß gegen diese Vereinbarung durch die freistellende Partei, ihr jeweiliges verbundenes Unternehmen oder ihre Rechtsnachfolger und jede Abtretung ergeben, die im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung erfolgt.

Dieser Abschnitt bleibt auch nach Beendigung der Vereinbarung in vollem Umfang in Kraft und wirksam.

13. Haftungsbeschränkung

Wie in Punkt 2 dieser Vereinbarung festgelegt, haftet das Unternehmen nicht für Schäden, die durch den Ausfall der Dienstleistung hervorgerufen werden können. Das Unternehmen hat das Recht, alle Schadensersatzansprüche zurückzuweisen, insbesondere, wenn der Ausfall der Dienstleistung auf ein Ereignis zurückzuführen ist, das nicht beeinflusst oder verhindert werden kann.

In keinem Fall darf eine der Parteien:

  1. eine Haftung übernehmen aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung, sei es aus Vertrag, unerlaubter Handlung oder einer anderen Haftungstheorie, die insgesamt die vom Kunden und den Anbietern im Rahmen dieser Vereinbarung gezahlten oder geschuldeten Gebühren übersteigt;
  2. für entgangene Gewinne oder Einnahmen oder für indirekte, beiläufige, Folge-, Deckungs-, besondere, exemplarische oder strafende Schäden haften, unabhängig davon, wie diese verursacht wurden, sei es durch Vertrag, unerlaubte Handlung oder unter anderen Haftungsbedingungen.

Das Unternehmen haftet nicht für Schäden, die durch eine unsachgemäße Nutzung der Anwendung durch den Nutzer entstehen. Der Nutzer sichert dem Unternehmen zu, die Anwendung mit guten Absichten zu nutzen und das Unternehmen im Falle von Schadensersatz- oder Entschädigungsansprüchen Dritter schadlos zu halten.

14. Streitschlichtung

Alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag zwischen den Parteien ergeben, werden außergerichtlich durch ein Schiedsverfahren beigelegt. Der Ort des Schiedsverfahrens ist Frankfurt am Main und der Sitz ist Deutschland. Die Entscheidung des Schiedsverfahrens ist endgültig und für beide Parteien verbindlich.

Wenn die Streitigkeiten im Rahmen dieser Vereinbarung nicht durch ein Schiedsverfahren beigelegt werden können, werden sie durch ein Gerichtsverfahren vor den Gerichten des Bundeslandes Hessen, einschließlich der dortigen Bundesgerichte, beigelegt, und die Parteien erklären sich alle mit der Zuständigkeit dieser Gerichte einverstanden, stimmen der Zustellung von Gerichtsverfahren per Post zu und verzichten hiermit auf jegliche Einwendungen gegen die Zuständigkeit oder den Gerichtsstand, die ihnen sonst zur Verfügung stehen.

15. Sonstiges

16. Kontakt

Um eine Beschwerde über die SaaS-Anwendung zu klären oder weitere Informationen über die Nutzung der SaaS-Anwendung zu erhalten, können die folgenden Kontaktinformationen verwendet werden:

Betronate digitale Medien
Eschersheimer Landstraße 42
Frankfurt am Main, Hessen 60322
Germany

Telefon: +49 6934867401
E-Mail: [email protected]